Eine MPU ohne Abstinenznachweis bestehen – das ist möglich

Eine der wohl häufigsten Gründe, warum eine medizinisch-psychologische Untersuchung verhängt wird, sind Drogendelikte. Nicht selten ist es deshalb Teil der Auflage, einen oder mehrere Abstinenznachweise zu erbringen. Dies ist jedoch nicht immer Pflicht – eine MPU ohne einen angeordneten Abstinenznachweis ist durchaus möglich.

Wann ein Nachweis über die eigene Abstinenz gefordert wird

Wurden Fahrer unter Einfluss von illegalen Drogen hinterm Steuer erwischt und/oder wurde bei einem Drogentest im Straßenverkehr ein Konsum nachgewiesen, dann wird im Regelfall stets ein Abstinenznachweis angeordnet. Über welchen Zeitraum sich dieser erstreckt, hängt häufig von der Einschätzung der persönlichen Drogenproblematik ab. Meist handelt es sich um ein Jahr. Eine kürzere Periode ist dann denkbar, wenn der eigene Konsum eher sporadisch ist – ein gelegentliches Kiffen etwa.

So ist eine MPU ohne einen Abstinenznachweis bei einem Drogen-Delikt im Straßenverker sehr unwahrscheinlich. Im Falle von Trunkenheit sieht es etwas anders aus: Auch hier ist ausschlaggebend, wie das individuelle Verhältnis zum Alkohol bewertet wird. Ist von einem regelmäßigen Alkoholmissbrauch auszugehen – z. B., wenn eigene Aussagen dies vermuten lassen – dann wird auch in solch einem Fall der Nachweis über die eigene Abstinenz unverzichtbar.

Außerdem ist es durchaus möglich, nach einer Trunkenheit am Steuer eine MPU ohne einen Abstinenznachweis von Alkohol bestehen zu können. Auch hierfür müssten Umstände gegeben sein, die auf einen nur unregelmäßigen Konsum und nicht auf einen Missbrauch schließen lassen.

Daneben sind auch andere Verhaltensweisen denkbar, welche die Erbringung einer MPU begründen, jedoch ohne einen Abstinenznachweis zu fordern. So heißt es in § 46 Abs. 1 der Fahrerlaubnisverordnung:

Erweist sich der Inhaber einer Fahrerlaubnis als ungeeignet zum Führen von Kraftfahrzeugen, hat ihm die Fahrerlaubnisbehörde die Fahrerlaubnis zu entziehen. Dies gilt insbesondere, wenn Erkrankungen oder Mängel nach den Anlagen 4, 5 oder 6 vorliegen oder erheblich oder wiederholt gegen verkehrsrechtliche Vorschriften oder Strafgesetze verstoßen wurde und dadurch die Eignung zum Führen von Kraftfahrzeugen ausgeschlossen ist.

Wer also beharrlich gegen Verkehrsvorschriften verstößt oder wer zu Aggressionen neigt, kann ebenso eine MPU erhalten. Hierfür ist dann jedoch im Regelfall kein Nachweis über die Enthaltsamkeit von Drogen zu erbringen.

Woher weiss ich, ob ich einen Abstinenznachweis machen muss?

Im Regelfall wird Ihnen vorher mitgeteilt, ob Ihre MPU ohne oder mit Abstinenznachweis erfolgen muss. Haben Sie keine Information diesbezüglich erhalten, dann können Sie dies auch selbst erfragen. Wann Sie einen entsprechenden Test machen müssen, wird Ihnen hingegen kurzfristig mitgeteilt; das ergibt Sinn, denn schließlich sollen sich Betroffene nicht in irgendeiner Weise darauf vorbereiten.

Haben Sie hingegen Ihre MPU bestanden, ohne einen Abstinenznachweis erbringen zu müssen, dann wird dieser im Regelfall auch nicht nachträglich verlangt.

Über den Autor

Dr. Philipp Hammerich

Dr. Philipp Hammerich studierte an der Universtät Hamburg und absolvierte sein Referendariat am OLG Hamburg. Er promovierte beim damaligen Richter am BVerfG, Prof. Dr. Hoffmann-Riem. Zugelassen als Rechtsanwalt ist er seit 2007. Seine thematischen Schwerpunkte liegen u. a. in den Bereichen Straf-, Zivilrecht.

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