Elektrokleinstfahrzeuge: Mit E-Scootern und Segways durch den Straßenverkehr

Schon seit einigen Jahren wird die Elektromobilität in Deutschland gefördert. Das gilt allerdings nicht nur für Autos. Seit 2019 erobern auch Elektrokleinstfahrzeuge die Straßen. Sie sind vor allem für kurze Distanzen beliebt. Doch gibt es für Elektrokleinstfahrzeuge eigentlich eine Verordnung? Welche Verkehrsregeln gelten? Wann drohen Sanktionen? Diese Fragen beantwortet der nachfolgende Ratgeber.

Was sind Elektrokleinstfahrzeuge?

Es gibt eine Vielzahl an Möglichkeiten, wie Menschen sich fortbewegen können: Autos, Fahrräder, zu Fuß, mit öffentlichen Verkehrsmitteln oder sogar per Flugzeug. Seit 2019 gibt es noch eine weitere Fahrzeugkategorie, nämlich die Elektrokleinstfahrzeuge.

Doch was sind das eigentlich genau für Kfz? Eine Antwort auf diese Frage liefert § 1 Absatz 1 der Elektrokleinstfahrzeuge-Verordnung (eKFV):

Elektrokleinstfahrzeuge im Sinne dieser Verordnung sind Kraftfahrzeuge mit elektrischem Antrieb und einer bauartbedingten Höchstgeschwindigkeit von nicht weniger als 6 km/h und nicht mehr als 20 km/h, die folgende Merkmale aufweisen:

1. Fahrzeug ohne Sitz oder selbstbalancierendes Fahrzeug mit oder ohne Sitz,

2. eine Lenk- oder Haltestange von mindestens 500 mm für Kraftfahrzeuge mit Sitz und von mindestens 700 mm für Kraftfahrzeuge ohne Sitz,

3. eine Nenndauerleistung von nicht mehr als 500 Watt, oder von nicht mehr als 1400 Watt, wenn mindestens 60 Prozent der Leistung zur Selbstbalancierung verwendet werden. […],

4. eine Gesamtbreite von nicht mehr als 700 mm, eine Gesamthöhe von nicht mehr als 1400 mm und eine Gesamtlänge von nicht mehr als 2000 mm und

5. eine maximale Fahrzeugmasse ohne Fahrer von nicht mehr als 55 kg.

Bekannte Beispiele für solche Elektrokleinstfahrzeuge sind zum Beispiel E-Scooter oder Segways. Damit diese für die Teilnahme am Straßenverkehr zugelassen werden, müssen sie zusätzlich über die folgenden Bestandteile verfügen:

• Ausreichende Beleuchtung (weißer Scheinwerfer vorne, weißer Rückstrahler vorne, roter Rückstrahler hinten, rote Schlussleuchte hinten sowie gelbe Rückstrahler seitlich oder weiße retroreflektierende Streifen an den Rädern)
• Zwei voneinander unabhängige Bremsen
• Glocke

Wichtig: Nur wenn die eben genannten Bedingungen erfüllt sind, erhalten Elektrokleinstfahrzeuge eine Zulassung für die Teilnahme am Straßenverkehr.

Welche Regeln gelten für die Nutzung von Elektrokleinstfahrzeugen?

Wie bereits angedeutet, sind auch E-Kleistfahrzeuge nicht von den Verkehrsregeln ausgenommen. So gibt es allerhand Bestimmungen, die Sie beachten müssen, wenn Sie mit diesen Kfz im Straßenverkehr unterwegs sind.

So dürfen Sie beispielsweise auf Elektrokleinstfahrzeugen nicht zu zweit oder nebeneinander fahren. Zudem müssen Sie die Hände stets an der Lenkstange lassen. Der Bürgersteig ist tabu, Sie dürfen auf der Fahrbahn oder einem Radweg fahren.

Ein Versicherungsschutz ist genauso verpflichtend wie eine gültige allgemeine Betriebserlaubnis. Wenn Sie auf einem E-Scooter unterwegs sind, müssen Sie eine Richtungsänderung, zum Beispiel beim Abbiegen, durch ein Handzeichen deutlich machen.

Allgemeine Regelungen zu den Verkehrszeichen gelten auch für Elektrokleinstfahrzeuge. Zudem sind Sie verpflichtet, an einer roten Ampel zu warten. Begehen Sie einen Rotlichtverstoß, kostet Sie das mindestens 60 Euro und ein Punkt in Flensburg wird vermerkt.

Nutzen Sie Elektrokleinstfahrzeuge für die Teilnahme am Straßenverkehr, gilt auch in diesem Fall die Promillegrenze von 0,5. Verstoßen Sie dagegen, müssen Sie mit harten Sanktionen inklusive eines Fahrverbots von einem Monat rechnen.

Wichtig: Damit Sie Elektrokleinstfahrzeuge fahren dürfen, ist keine Fahrerlaubnis notwendig. Allerdings müssen Sie mindestens 14 Jahre alt sein.

Was Sie beispielsweise beim Fahren mit einem E-Scooter beachten müssen, zeigen Ihnen die nachfolgenden Videos:

Bußgeldkatalog für Elektrokleinstfahrzeuge

Leisten Sie sich Ordnungswidrigkeiten mit einem Elektrokleinstfahrzeug, erwarten Sie Sanktionen gemäß Bußgeldkatalog. In welcher Höhe eine Geldbuße, Punkte in Flensburg oder gar ein Fahrverbot ausgesprochen werden, können Sie unserer Tabelle entnehmen:

Verstoß	Bußgeld
Glocke fehlt / funktioniert nicht	15 €
Beleuch­tung fehlt / funktioniert nicht	20 €
Mit Elektro­kleinst­fahr­zeugen neben­einander­fahren	15 €
... mit Behin­derung	20 €
... mit Gefähr­dung	25 €
... mit Unfall­folge	30 €
Mit dem Elektro­kleinst­fahr­zeug eine nicht zulässige Verkehrsfläche befahren	15 €
... mit Behin­derung	20 €
... mit Gefähr­dung	25 €
... mit Unfall­folge	30 €
Fahren ohne Versicherungs­schutz	40 €
Ver­zögerungs­ein­richtung des Elektro­kleinst­fahr­zeugs fehlt	25 €
Elektro­kleinst­fahr­zeug mit An­hänger fahren	10 €
Sich auf einem Elektro­kleinst­fahr­zeug an ein anderes Kfz anhängen	10 €
Richtungs­änderung nicht angezeigt	10 €
... mit Gefähr­dung	20 €
... mit Unfall­folge	25 €
Frei­händig fahren	10 €
Mit einem Elektro­kleinst­fahr­zeug ohne ABE am Straßen­verkehr teil­nehmen	70 €
Mit einem Elektro­kleinst­fahr­zeug mit abge­laufener ABE am Straßen­verkehr teil­nehmen	30 €
Ein Elektro­kleinst­fahr­zeug ohne Fahr­zeug-Iden­tifikations­nummer auf öffent­licher Straße in Betrieb nehmen	10 €
Zu zweit auf einem eKfz fahren	10 €

Wichtig: Verstoßen Sie mit einem Elektrokleinstfahrzeug gegen die Promillegrenze, erwarten Sie dieselben Sanktionen wie für die Ordnungswidrigkeit Alkohol am Steuer mit einem anderen Kfz. Dasselbe gilt auch für einen Rotlichtverstoß durch Elektrokleinstfahrzeuge.

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