Blitzer: Wann eine Fehlmessung auftreten kann

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Laut Angaben des Magazins „Stern“ sind in Deutschland rund 4.000 mobile und stationäre Blitzer im Einsatz. Ist ein Fahrer mit seinem Auto mit zu hoher Geschwindigkeit unterwegs, wird er geblitzt und muss mit einem Bußgeldbescheid rechnen. Neben einem Bußgeld können außerdem Punkte in Flensburg sowie ein Fahrverbot anfallen. Was viele Betroffene jedoch nicht wissen: In vielen Fällen kann bei einem Blitzer eine Fehlmessung auftreten.

FAQ: Fehlerhafte Blitzermessung

Was kann eine Fehlmessung auslösen?

Häufig kommt es zu Fehlern, weil ein Blitzer nicht richtig bedient wird. Die Beamten müssen nachweisen können, dass Sie entsprechend ausgebildet wurden. Das Gerät muss außerdem korrekt aufgestellt werden und geeicht sein.

Was können Sie tun, wenn Sie beim Blitzer von einer Fehlmessung ausgehen?

Sie können gegen den Bußgeldbescheid Einspruch einlegen.

Wie lässt sich belegen, dass es zu einer Fehlmessung kam?

Hierzu muss eine Akteneinsicht durchgeführt werden. Es empfiehlt sich, wenn diese von einem versierten Anwalt für Verkehrsrecht vorgenommen wird.

Im Video: Fehlerhafte Blitzer

Was ist zu tun, wenn Blitzer fehlerhaft sind? Mehr dazu im Video.
Was ist zu tun, wenn Blitzer fehlerhaft sind? Mehr dazu im Video.

Beim Blitzer kommt eine fehlerhafte Messung häufiger vor als landläufig gedacht

Blitzer: Eine fehlerhafte Messung entsteht häufig bei Radar- und Lasergeräten.
Blitzer: Eine fehlerhafte Messung entsteht häufig bei Radar- und Lasergeräten.

Laut Angaben der „Verkehr – Unfall – Technik – Sachverständigengesellschaft mbH und Co KG“ sind mehr als die Hälfte aller Messungen fehlerhaft. Grundlage der Untersuchung: Von 2007 bis 2013 wurden fast 15.000 Bußgeldverfahren wegen Geschwindigkeitsüberschreitungen auf ihre Korrektheit überprüft. Dass bei einem Blitzer eine Fehlmessung vorliegt, kommt also häufiger vor, als viele Laien zunächst denken mögen.

Dies ist umso bedenklicher, da ein Bußgeldbescheid wegen einer Geschwindigkeitsüberschreitung mit dem Auto häufig nicht nur mit einem Bußgeld einhergeht. Je nachdem, wie schwer der Verstoß ist, kommen außerdem Punkte in Flensburg dazu. Punktesammler sollten bedenken, dass bei acht Punkten die Entziehung der Fahrerlaubnis ansteht. Des Weiteren kann ein Fahrverbot drohen, was gerade für Autofahrer, die beruflich auf den Führerschein angewiesen sind, zu großen Problemen führen kann.

Verkehrssachverständige haben berechnet, dass Autofahrer in Deutschland rund drei Millionen Mal geblitzt werden. Als Folge davon nehmen die Behörden Bußgelder in Höhe von rund 100 Millionen Euro ein.

Welche Fehler bei Blitzern häufig vorkommen

Damit beim Blitzer keine Fehlmessung entsteht, müssen die Beamten der Polizei sorgfältig arbeiten.
Damit beim Blitzer keine Fehlmessung entsteht, müssen die Beamten der Polizei sorgfältig arbeiten.

Doch wie kann es überhaupt bei einem Blitzer zu einer Fehlmessung kommen? Grundsätzlich kann hierbei zwischen zwei übergeordneten Fehlerquellen unterschieden werden: der Technik und der Bedienung.

Die Beamten, die den Blitzer bedienen, müssen unter anderem eine entsprechende Schulung absolviert haben. Können sie entsprechende Nachweise nicht vorlegen, liegt bereits ein Fehler vor, gegen den Fahrer mit einem Einspruch vorgehen können.

Des Weiteren muss eine korrekte Aufstellung des Gerätes erfolgen. Dabei müssen die Anweisungen des Herstellers genau befolgt werden, ansonsten droht beim Blitzer eine fehlerhafte Messung. Ein Gerät, welches mittels Radar die Geschwindigkeit misst, muss beispielsweise in einem exakt festgelegten Winkel zur Straße aufgestellt werden. Bereits kleinste Abweichungen von den Vorgaben führen beim Blitzer zum Messfehler.

Außerdem müssen die Beamten bei den meisten Blitzern zunächst Testfotos anfertigen, um das Gerät zu kalibrieren. Fehlt ein Nachweis darüber, können beim Blitzer Fehler bei der Messung entstehen, die den Bußgeldbescheid ungültig machen. Auch eine Laserpistole muss vom Beamten der Polizei genau bedient werden. Wird etwa bei der Messung ein weiteres Auto erfasst, führt dies zu einer Verfälschung der Ergebnisse. Kommt es dann zu einer Fehlmessung, lässt sich dies im Nachhinein jedoch nur schwer belegen.

Neben der korrekten Bedienung muss auch die Technik den Anforderungen entsprechen, damit der Blitzer keine Fehlmessung produziert. Besonders anfällig sind hierbei vor allem die Radar- und Lasermessung, während Blitzer mit Piezosensoren, die in die Fahrbahn eingelassen sind, als relativ sicher bewertet werden können.

Als Sorgenkind gilt der Blitzer PoliScan Speed. Das Amtsgericht Herford äußerte in einem Urteil aus dem Jahr 2013 erhebliche Zweifel daran, dass die Messungen des Gerätes vor Gericht verwertbar seien, da die Herstellerfirma sich weigerte, alle Messdaten eines Messvorganges zu veröffentlichen (Az.: 11 OWi-502 Js 2650/12-982/12).

Gegen Messfehler beim Blitzer vorgehen: So legen Sie Einspruch ein

Messfehler beim Blitzer: Wehren Sie sich mit einem Einspruch. Ein Anwalt kann helfen.
Messfehler beim Blitzer: Wehren Sie sich mit einem Einspruch. Ein Anwalt kann helfen.

Wird Ihnen eine Geschwindigkeitsüberschreitung mit dem Auto vorgeworfen, Sie sind sich aber sicher, dass beim Blitzer eine Fehlmessung vorliegt? In einem solchen Fall sollten Sie gegen den Bußgeldbescheid Einspruch einlegen. Lassen Sie sich hierbei jedoch nicht zu viel Zeit.

Der Einspruch ist nur innerhalb einer Frist von zwei Wochen nach Eingang des Schreibens einzulegen. Ansonsten wird der Bußgeldbescheid rechtskräftig und Sie müssen das Bußgeld zahlen und unter Umständen zusätzlich mit Punkten in Flensburg und einem Fahrverbot rechnen.

In der Regel empfiehlt es sich, wenn Sie wegen einer vermuteten Blitzer-Fehlmessung Einspruch gegen den Bußgeldbescheid einlegen, einen Anwalt für Verkehrsrecht zu konsultieren. Wie Sie dem vorigen Abschnitt entnehmen konnten, sind die dort angeführten Fehler nämlich nur schwer zu belegen.

Ein Anwalt kann im Rahmen einer Akteneinsicht sämtliche Unterlagen genauestens prüfen und dabei beurteilen, ob wirklich beim Blitzer eine fehlerhafte Messung vorliegt. Dabei untersucht er unter anderem den Eichschein auf Korrektheit, begutachtet das angefertigte Foto und wertet das Messprotokoll aus.

Bevor Sie einen Anwalt für Verkehrsrecht damit beauftragen, mit einem Einspruch gegen den Bußgeldbescheid vorzugehen, weil Sie beim Blitzer eine Fehlmessung vermuten, sollten Sie sich jedoch über Folgendes im Klaren sein: In der Regel müssen Sie die Kosten für den Anwalt selbst tragen. Sollte es zu einem Verfahren vor Gericht kommen, müssen Sie außerdem damit rechnen, dass ein Gutachten von einem Sachverständigen angefordert wird. Sollte Ihrem Einspruch nicht stattgegeben werden, müssen Sie diese Kosten – die durchaus mehrere tausend Euro betragen können – selbst bezahlen. Verfügen Sie über eine Verkehrsrechtsschutz­versicherung, stehen Sie aber meist auf der sicheren Seite.

Über den Autor

Dr. Philipp Hammerich (Rechtsanwalt)
Dr. Philipp Hammerich

Dr. Philipp Hammerich studierte an der Universtät Hamburg und absolvierte sein Referendariat am OLG Hamburg. Er promovierte beim damaligen Richter am BVerfG, Prof. Dr. Hoffmann-Riem. Zugelassen als Rechtsanwalt ist er seit 2007. Seine thematischen Schwerpunkte liegen u. a. in den Bereichen Straf-, Zivilrecht.

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